Ortsverein Strom aus Methangas

SPD-Fraktion besucht Kläranlage – Eindrucksvolle Technik

Trotz der sommerlichen Temperaturen am Wochenanfang waren viele Interessierte der Einladung der SPD-Fraktion zu einem Informationsbesuch in der Kläranlage gefolgt. Klärwärter Norbert Müller erklärte, dass es sich um eine mechanisch-biologisch-chemische Abwasserreinigungsanlage handle. Sie ist ausgelegt auf 25 000 Einwohnerwerte. Dies entspricht einem täglichen Abwasseranfall von rund 3500 Kubikmeter und einen Spitzenzufluss bei Trockenwetter von 135 Litern pro Sekunde.

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Veröffentlicht am 04.07.2011

 

Ortsverein Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit begeistert mit Rede im voll besetzten Kettelerhaus

„Wir freuen uns, wenn viele Menschen nach Berlin kommen“, sagte der Regierende Bürgermeister der deutschen Hauptstadt. „Es sind für mich immer bewegende Momente, wenn Franz Fink mich mit einer Reisegruppe besucht. Ich hoffe, du machst dies noch lange“, wandte sich Klaus Wowereit direkt an den Tirschenreuther Altbürgermeister.

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Veröffentlicht am 08.11.2010

 

Ortsverein Festhalten am Atomausstieg

SPD kämpft gegen Atomlügen – Vortrag von Gründinger
Die „Mythen der Atomindustrie“ standen bei einer Veranstaltung der SPD Tirschenreuth auf der Tagesordnung. Der aus Berlin eingeladene Politikwissenschaftler Wolfgang Gründinger, Autor des Buches „Die Energiefalle“, entlarvte in seinem Vortrag im Gasthof Gleißner die sieben häufigsten Irrtümer und Halbwahrheiten aus der Atompolitik.

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Veröffentlicht am 04.11.2010

 

Ortsverein SPD-Vorstand des Ortsvereines Tirschenreuth diskutiert Hartz IV und Gesundheitsreform

Mit politischen Themen der Gegenwart befasste sich der SPD-Ortsvereinsvorstand vor kurzem bei einer Sitzung im Gasthaus Gleißner.
Die blamable Erhöhung der Hartz IV-Sätze um fünf Euro werde wahrscheinlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht
gerecht, kritisierte Ortsvereinsvorsitzender Dieter Busl.

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Veröffentlicht am 19.10.2010

 

Arbeitsgemeinschaften Vortrag über Rechtsextremismus bei AsF-Kreiskonferenz

"Rechtsextremismus ist auch vor unserer Haustür angekommen"

Carolin Braun von der regionalen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus aus Dietfurt ging in ihrem Referat bei der AsF-Kreisversammlung auf die Vernetzung der Rechtsextremen ein. "Die meisten Leute haben sich nichts dabei gedacht", berichtete Carolin Braun über die Anfänge. Doch bei näherer Betrachtung werde jedem schnell klar, dass sich auch im Landkreis Tirschenreuth eine rechte "Kameradschaft" gebildet habe. Selbst entfernte Bekannte von nebenan skandieren nun rechte Parolen und tragen stolz ihre Bomberjacken zur Schau. Schockiert und aufgerüttelt gründete ihre Tochter Juliane das "Aktionsbündnis gegen Rechts". Kirchen, Schulen und Parteien schließen sich an. "Besonders erfreut ist sie, dass sie viele alteingesessene Freunde und Bekannte überzeugen konnte, sich mit uns gegen die rechten Umtriebe zu engagieren", sagte Carolin Braun.

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Veröffentlicht von SPD KV Tirschenreuth am 08.05.2012

 

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Bei AsF-Damen „rührt sich was“.
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AsF spendet Erlös des Benefiz-Kaffeekränzchens.

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Bundestagsabgeordneter Werner Schieder

Landtagsabgeordnete Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

 

Bayern-SPD News

18.05.2012 11:03
Martin Burkert: Sonderprogramm Eisenbahnbrücken gefordert.
Martin Burkert, Bahnbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion, warnt vor bundesweitem Finanz-Tsunami aufgrund baufälliger Bahnbrücken. Nach Recherchen des Nürnberger Abgeordneten sind bei Bahnbrücken in den nächsten Jahren Renovierungskosten im Milliardenbereich zu erwarten.
17.05.2012 14:10
Florian Pronold: Der Täter kehrt immer an den Tatort zurück.
Zur Einweihung eines "Soziale Stadt"-Projektes in Kempten durch Bundesminister Ramsauer erklärt der Vorsitzende der BayernSPD und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für Verkehr-, Bau und Stadtentwicklung, Florian Pronold:

Der Täter kehrt immer an den Tatort zurück. Was wie eine Binsenweisheit von Kriminalisten klingt, erfüllt sich am Freitag im Stadtteil St. Mang in Kempten. Der Totengräber der Städtebauförderung, Bauminister Peter Ramsauer, kommt ausgerechnet als Ehrengast, um ein Projekt einzuweihen, dass aus dem Bundesprogramm ?Soziale Stadt? finanziert wurde.
15.05.2012 09:35
Martin Burkert: Schwarz-gelb kurz vor dem Verfall.
Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD Bundestagsfraktion, erklärt zum gestrigen Interview von Horst Seehofer im ZDF Heute Journal:
11.05.2012 12:13
SPD-Verkehrssprecher Beyer setzt sich für Regionalexpress zwischen Nürnberg und München ein.
Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Abgeordnete aus dem Nürnberger Land, Dr. Thomas Beyer, setzt sich vehement für die Beibehaltung des Regionalexpressverkehres München - Nürnberg über die ICE-Neubaustrecke Nürnberg - Ingolstadt mit Halten in Allersberg sowie Greding ein. Anlass für Beyers Intervention ist eine ausweichende Stellungnahme des Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn AG für Bayern, Klaus-Dieter Josel. Dieser hatte auf die nachdrückliche Forderung der Seniorenbeiräte und Seniorenbeauftragten des Landkreises Roth und der Stadt Schwabach, auf eine befürchtete Reduzierung der schnellen Regionalverbindungen zu verzichten mit keinem Wort Stellung genommen, sondern das Anliegen allein an die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) verwiesen.
11.05.2012 11:09
Ausschuss-Vize Stefan Schuster macht sich für anonyme Bewerbungen im Öffentlichen Dienst stark.
Der öffentliche Dienst in Bayern stellt eine gute Möglichkeit dar, mit anonymisierten Bewerbungen bei Stellenausschreibungen zu arbeiten, die nachweislich dazu beitragen, Diskriminierungen einzelner Bevölkerungsgruppen zu reduzieren, meint der Nürnberger SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Landtagsausschusses für Fragen des Öffentlichen Dienstes, Stefan Schuster. "Das Pilotprojekt 'Anonymisierte Bewerbungsverfahren' der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) hat gezeigt, dass beispielsweise Frauen, Ältere oder Migranten deutlich höhere Chancen erhalten, zu einem Bewerbungsgespräch eingeladen zu werden, wenn die Erstbewerbung anonym und nur auf die fachlichen Qualifikationen beschränkt ist. So etwas wäre auch beim Öffentlichen Dienst in Bayern durchaus umsetzbar und in vieler Hinsicht nützlich", betont Schuster.
10.05.2012 16:18
"Klares Nein zur Ausweitung der Atalanta-Mission - Keine Gefährdung von Zivilisten!".
Die Deutschen Sozialdemokraten haben am Donnerstag im Europäischen Parlament gegen die Entschließung zur Hochseepiraterie gestimmt. Wolfgang Kreissl-Dörfler, außenpolitischer Experte der SPD-Europaabgeordneten: "Wir haben die Entschließung abgelehnt, da wir keine Ausweitung der militärischen Einsätze im Rahmen des Atalanta-Mandats an Land befürworten können. Im Beschluss des Rates vom 23. März 2012 heißt es, dass das Einsatzgebiet der Operation Atalanta so auszudehnen ist, dass auch innere Gewässer Somalias und somalisches Landgebiet eingeschlossen sind. Das können wir nicht verantworten."
10.05.2012 12:44
Halbleib warnt Seehofer: Statt kurzfristiger Effekthascherei Steuerplus für nachhaltige Politik einsetzen .
Anlässlich des Ergebnisses der 140. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung in Frankfurt/Oder warnt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Volkmar Halbleib, die Staatsregierung und Landtagsmehrheit aus CSU und FDP davor, mit den Steuermehreinnahmen, die Bayern in diesem und im kommenden Jahr erwarten kann, ein Strohfeuer im Wahljahr 2013 entfachen zu wollen. Nach Halbleibs Überzeugung gibt es begründeten Anlass zur Sorge, dass der Ministerpräsident ein Wahlkampffeuerwerk abbrennen will, um mit kurzfristigen Effekten zu blenden. Halbleib: "Seehofer ist bekannt für immer neue Wundertüten mit Knallfröschen und Blendwerk."
10.05.2012 10:23
Marianne Schieder: Niemand will das Betreuungsgeld.
Zur heutigen Aktuellen Stunde "Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld" im Deutschen Bundestag erklärt die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD Bundestagsfraktion Marianne Schieder:
09.05.2012 23:52
SPD-Fraktion beschließt Untersuchungsausschuss zu Neonazi-Mordserie.
Die SPD-Landtagsfraktion hat am 9. Mai in ihrer Fraktionssitzung beschlossen, einen Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Mordserie zu beantragen. Darin sollen offene Fragen zum Agieren staatlicher Behörden wie Polizei, Verfassungsschutz und Staatsanwaltschaft bei den Ermittlungen geklärt werden. Den Vorsitz wird der Vorsitzende des Rechts- und Verfassungsausschusses, Franz Schindler, übernehmen, weiteres Mitglied ist die Innenexpertin Helga Schmitt-Bussinger. Der Untersuchungsausschuss soll sich noch vor der Sommerpause konstituieren und seine Arbeit binnen eines Jahres abschließen.

Fraktionschef Markus Rinderspacher begründete die Entscheidung: "Wir sind der Auffassung, dass ein Untersuchungsausschuss in Bayern notwendig ist, da ein Schwerpunkt des Themenkomplexes in Bayern liegt. Fünf der zehn Morde fanden in in Bayern, in Nürnberg und in München, statt. Die bayerische Sonderkommission Bosporus leitete in Bayern seit 2005 federführend die Ermittlungen, die Staatsanwaltschaft Nürnberg war mit den Ermittlungen betraut. Wir sind als Parlamentarier der Auffassung, dass es nicht reicht, eine würdige Gedenkfeier im Landtag durchzuführen, sondern wir sind es auch den Hinterbliebenen der Opfer schuldig, dass wir die richtigen Schlüsse aus dem ziehen, was die Süddeutsche Zeitung die "Anatomie des Staatsversagens" genannt hat."
09.05.2012 15:28
Rechtsextremist muss wieder ins Gefängnis - MdL Harald Schneider: Strafmaß ist mehr als gerechtfertigt.
Beim heutigen Prozess gegen den Rechtsextremisten Martin Wiese vor dem Amtsgericht Gemünden kam es bereits zu einem Urteil : Für ein Jahr und neun Monate muss Wiese wieder hinter Gitter. Beim letztjährigen "Nationalen Frankentag" in Roden-Ansbach, der von der NPD sowie weiteren rechtsextremistischen Gruppierungen organisiert worden war, hatte Wiese laut Zeugenaussagen Journalisten, die auf der Veranstaltung fotografiert hatten, angedroht, dass sie einst 'vor einen Volksgerichtshof gestellt und zum Tode verurteilt' würden. Eigener Aussage nach sei seine Rede 'aus dem Kontext gerissen worden', so Wiese. Zudem hatte er ein T-Shirt mit der Unterschrift Adolf Hitlers getragen. Daraufhin war Wiese wegen Volksverhetzung und Bedrohung angeklagt worden.
09.05.2012 13:51
GBW-Wohnungen: CSU und FDP entziehen sich der Verantwortung.
CSU und FDP im Landtag und die Staatsregierung entziehen sich weiterhin ihrer Verantwortung gegenüber den Mieterinnen und Mietern der Wohnungen der GBW AG, die aus dem Besitz der Bayerischen Landesbank verkauft werden sollen. Die Regierungsfraktionen lehnten heute im Landtag einen Dringlichkeitsantrag der SPD ab: Diese hatte eine Petition des Bayerischen Mieterbunds aufgegriffen und den Kauf der Wohnungen durch die Staatsregierung oder eine staatliche Stiftung sowie weitgehende Schutzrechte für die Mieter gefordert. Von einem Verkauf der GBW-Wohnungen sind rund 85000 Menschen in 103 bayerischen Kommunen betroffen.
09.05.2012 13:45
SPD fordert Reform des Verfasssungsschutzes.
Die innenpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Helga Schmitt-Bussinger kritisiert anlässlich der Aussprache des Verfassungsschutzberichts im Innenausschuss des Bayerischen Landtags erneut das Verfahren der Staatsregierung und fordert eine Reform des Verfassungsschutzes. "Es ist eine Missachtung des Parlaments, dass der Innenminister zuerst die Öffentlichkeit informiert und erst im zweiten Schritt den Bericht im Ausschuss zur Diskussion stellt", so Schmitt-Bussinger. "Die Achtung des Parlaments könnte zumindest erwarten lassen, dass beide Schritte gleichzeitig erfolgen!"
 

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