Unser Wahlprogramm

Wir für alle! – Erfolgsplan der Tirschenreuther SPD

Mit der Kommunalwahl in Bayern am 15.März 2020 stellen die Bürgerinnen und Bürger die Weichen für die politische Zukunft in Stadt und Landkreis Tirschenreuth.

In den vergangenen Legislaturperioden haben wir als Stadträte*innen den Kurs in der Stadt Tirschenreuth, aber auch im Landkreis als Kreisräte*innen, mitgeprägt. Wir sehen uns als Ideengeber und sprechen für Innovationen, immer voran und nicht nur als „Zünglein an der Waage“.  Zum Gestalten der Zukunft einer lebenswerten und sozialen Stadt Tirschenreuth schöpfen wir aus den Erfahrungen der Vergangenheit und transportieren dies in eine wohlgestaltete Zukunft. Der in den letzten Jahren geborene „Spirit von Tirschenreuth“ braucht weiterhin einen sozialdemokratischen Stempel. Das ist der Anspruch unserer Kandidatin und unserer Kandidaten – „Wir für alle!“

Aus diesen Gründen bitten wir sie, liebe Bürgerinnen und Bürger,  um ihre Unterstützung und ihre Stimme und nicht zu Letzt vor allem um ihr Vertrauen für unsere Ziele  bei der anstehenden Kommunalwahl 2020 für ihre Stadt Tirschenreuth. 

Im Einzelnen verfolgen wir diese Ziele

Soziales und Senioren

  • Barrierefreiheit ausbauen, dies betrifft nicht nur die Wegesituation
  • Erhalt und Schaffung bezahlbaren Wohnraums
  • Leerstände und „sitzen auf baureifen Grundstücken“ beseitigen
  • Beibehalten medizinischer Strukturen, ambulante  und stationäre Versorgung. Hierbei Erhalt des Krankenhauses Tirschenreuth in seiner jetzigen Struktur mit einer vollumfänglichen Geburtshilfe
  • Erweiterte Zusammenarbeit mit sozialen Trägern wie z. B. BRK,ARV, Caritas usw. um erfolgreiche Projekte wie Seniorenbetreuung, Betreungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche zu erweitern und zu erhalten
  • Förderung von Ehrenamt und Vereinen
  • Integration unserer Mitbürger mit Migrationshintergrund und der Asylbewerber in der stadtnahen Unterkunft

Ausbildung und Erziehung

  • Grund- und Mittelschule als wichtige Bildungsträger fit für die Zukunft gestalten
  • Vorschulische Erziehung auf dem derzeitigen hohen Niveau halten und nach Bedarf ausbauen. Gutes Personal im guten Rahmen eines Tarifvertrags!
  • Sicherung und Ausbau des Studienstandorts Tirschenreuth mit den Partnern OTH Regensburg und Hochschule Landshut.

Stadtentwicklung

  • Beibehalten der derzeitigen Förderstrukturen
  • Förderung des Projekts „StadtGrün“ als nachhaltige Maßnahme für Umwelt, Lebensqualität und Naherholung
  • Durchführung der geplanten Maßnahmen z. B. Muslkino, Kletterturm
  • Erarbeiten eines Parkkonzepts für die Innenstadt
  • Weiterführung der Interkommunalen Zusammenarbeit unter dem Dach der IKomStiftland
  • Stadtwerke als Versorger vor Ort bleiben städtische Einrichtung und bieten hochwertige Arbeitsplätze im TvöD
  • Zusammenarbeit mit den Ortsteilen für eine bedarfsgerechte und zum Erhalt der dörflichen Struktur gerichtete Bebauung

Wirtschaft und Politik

  • Unterstützung und Einbindung der Jugendrats bei politischen Zukunftsentscheidungen
  • Stabile und investive Haushaltsführung
  • Beibehalten der wirtschaftsförderlichen Standortpolitik für einen stabilen Arbeitsmarkt
  • Verbesserung der digitalen Versorgungslage, z. B. Höfeprogramm
  • Schaffung einer digitalen Infrastruktur zur einfachen Kommunikation Bürger*innen mit Behörden und Verwaltung und „Bürgerforen“

Umwelt

  • Weiterführung der erfolgreichen Fraktionsgemeinschaft mit Bündnis 90/ Die Grünen im Stadtrat
  • Förderung des geplanten Servicezentrums der Stadtwerke als Beratungszentrum für innovative und regenative Energieversorgung 
  • Beratung für Landwirte zu ökologischen und Themen der Nachhaltigkeit
  • Kritische Betrachtung der Planungen „Süd-Ost Link“ und der notwendigen Alternativplanungen, ggf. Vorbereiten einer Klageschrift
  • Förderung von regionalen (ökologischen) und Fair Trade Produkten

Freizeit, Kultur und Tourismus

  • Erstellen eines Konzepts für öffentliche Toiletten
  • Runder Tisch Gastronomie in Tirschenreuth
  • Beibehalten der Förderung  der ehrenamtlichen Arbeit der Vereine
  • Konzept „Wasser“ in Zusammenarbeit mit dem Landkreis, betreffend Freibad, Hallenbad, Rothenbürger Weiher und Fischhofpark
  • Kulturfahrplan Ketteler Haus, Luitpoldkino, MQ, Gästeführer, Touristinfo
  • Ausbau des WoMo Stellplatzes am Fischhofpark mit der entsprechen Infrastruktur
  • Ausbau Kernwegenetz für Tourismus und Landwirtschaft
  • Neugestaltung Infomaterial mit Ziel der Darstellung als eigenständige Marke

Verkehr und ÖPNV

  • Vorantreiben der Süd/Ost Umgehung zur Entlastung der Innenstadt
  • Vorantreiben der Ortsumgehung Hohenwald
  • Prüfung von alternativen Konzepten zur Verkehrsentlastung, z. B. Neubau Bahnstrecke Wiesau – Industriegebiet Stein
  • Tursolino Baxi erhalten und bedarfsgerecht ausbauen
  • Erstellen Stadt und Landkreis übergreifender Nahverkehrskonzepte, verbunden mit attraktiven Angeboten wie Azubi-, Studi- oder Senior Card

 

Mandatsträger

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

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