Fraktionsgemeinschaft SPD - Bündnis 90/Die Grünen
Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzendem Florian Busl im Stadtrat der Stadt Tirschenreuth
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
das vorliegende Zahlenwerk zeugt von gewissenhafter Arbeit aller Beteiligten.
Auch, dass es bei den vorangegangenen Beratungen kaum Fragen und keine Streitpunkte gab
belegen die gute Vor- und Zusammenarbeit.
Dafür allen Mitarbeitenden herzlichen Dank.
Zum Haushalt selbst gibt es nach meinen Vorrednern nichts neues mehr zusagen.
Wir können aber nicht darauf verzichten darauf hinzuweisen, dass einiges von dem, was uns in
diesem Jahr zugutekommt, nach Zahlen berechnet wird, die zwei Jahre alt sind. Aus einer Zeit
also, in der wir zusätzliches Geld noch lieber genommen hätten als heute. Wir müssen uns also
darauf vorbereiten, dass die recht gute Situation 2015 uns in zwei Jahren das Leben wieder
schwerer machen kann.
Wer studierende Kinder hat kennt das Problem vielleicht vom BaFöG. Vor zwei Jahren waren zwei
Verdiener in der Familie. Jetzt studiert das Kind und nur noch eine Person arbeitet, aber es zählt
der Steuerbescheid aus dem Jahr in dem alles OK war.
Allerdings sind wir sicher, dass wir uns auch weiterhin auf die vorausschauende und gute Arbeit in
der Stadtkämmerei verlassen können.
Bereits beim Thema „Ausbaumaßnahme Geh-/Radweg zum Asylheim“ waren wir damit
konfrontiert, dass nicht alle notwendigen Maßnahmen förderfähig sind.
Ähnliches wird uns sicher auch im Zusammenhang mit der Sanierung der Mittelschule
beschäftigen. Die Faktoren, die die Höhe der Förderung bestimmen, werden sich nicht zu 100%
mit dem decken, was wir für notwendig und sinnvoll erachten.
Wie schon bei Ausbau des Geh- und Radweges halten wir es auch dabei für unvernünftig nicht
geförderte Maßnahmen zwar vorzubereiten aber noch nicht umzusetzen. Dinge die zur Seite
gelegt werden bis wir das Geld „übrig“ haben warten genauso lange auf ihre Fertigstellung wie die
Regierung auf Ludwig Thomas göttliche Ratschläge vom „Münchner im Himmel“.
Trotz aller Sparmaßnahmen und dem Vermeiden unnützer Ausgaben bedeutet vernünftiges
Wirtschaften auch das Erkennen von pekuniär nicht messbaren Werten. Manches muss uns einfach einen Kredit Wert sein, vielleicht gerade weil der Gewinn nicht in Zins oder Euro beziffert
werden kann.
Ich will nicht leugnen, dass diese Einstellung gerade beim Thema Schulen auch egoistisch
motiviert ist. Schließlich sollen die jungen Menschen bestmöglich darauf vorbereitet sein unsere
Welt irgendwann so zu gestalten, dass ich darin gerne alt werde.
Dank gebührt auch dem Stadtbauamt für die vorrausschauende Planung. Die Maßnahmen um
Brücken und Straßen in Stand zu halten sind dank der guten Arbeit für die nächsten Jahre schon
absehbar und gut planbar. Gleiches gilt für die in den nächsten Jahren notwendigen Maßnahmen
auch dem Friedhof. Für die Maßnahmen, an denen auch die Anwohner finanziell betroffen sind,
sind wir zuversichtlich, dass Lösungen gefunden werden, die keinen der Beteiligten zu sehr
belasten.
Besonders erfreulich ist es, dass das Jahr 2015 im Theaterbereich – der in der Vergangenheit
regelmäßig Anlass für Diskussionen war – so positiv begonnen hat. Der große Erfolg der
Tirschenreuther Passion brachte mehr Einnahmen als erwartet.
Wesentlich dafür ist sicherlich eine gute Kalkulation im Vorfeld, die bodenständig geblieben ist und
nicht erfolgsverwöhnt von vornherein mit ausverkauftem Haus gerechnet hat. Ich weiß aus eigener
Erfahrung, wie unberechenbar Theaterpublikum sein kann. Im Zusammenhang mit der Passion ist
die richtige Wortwahl wohl „Vergelt´s Gott allen Beteiligten für die gute Planung und Durchführung“
Wie das Wort schon sagt reden wir über einen HaushaltsPLAN. Mit Unvorhergesehenem muss
man immer rechnen.
Wir sind jedoch sicher, dass der vorliegende Entwurf Tirschenreuth gut durch das Finanzjahr 2015
bringen wird und stimmen dem Haushaltsplan zu.
