06.02.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Bundeswahlkreiskonferenz Digital

 

Unser UB-Vorsitzender, MdB Uli Grötsch, wurde in der digitalen Bundeswahlkreiskonferenz am Samstag 06. Februar mit 95,8% Zustimmung von den Delegierten wieder als Kandidat für die Bundestagswahl im September gewählt.

Das Bezirks-Vorsitzendenteam Franz Schindler und Carolin Wagner leiteten souverän eine besondere Konferenz.

Für Zahlenfans das genaue Ergebnis der Wahl der Delegierten des Unterbezirks für Uli Grötsch: 48 abgegebene Stimmen, 46 x Ja, 2 x Enthaltung bei keiner Nein-Stimme

Herzlichen Glückwunsch! Auf eine erfolgreiche Wahl für unseren Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch und für unseren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.

14.01.2021 in Allgemein

War und ist die COVID-19 Pandemie tatsächlich schicksalshaft?

 

Gedanken von Gunar Prauschke, Vorsitzender des SPD Ortsvereines Tirschenreuth

Wir befinden uns momentan vermutlich auf dem Höhepunkt der zweiten COVID-19 Pandemiewelle. Aber war und ist dies tatsächlich schicksalshaft? Hätte man Vorfeld nicht anders reagieren können und müssen? Ich möchte behaupten ja. Anhand einiger Hinweise aus einer Publikation des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) möchte ich meine These erläutern. In wieweit diese Punkte aktiv zu einer Lageverbesserung hätten führen können, obliegt nicht meiner Beurteilung. Hier sollten uns die laufenden Studien, sowohl aus dem Landkreis Heinsberg, aber auch aus unserem Landkreis, nach deren Abschluss Auskunft geben können. Die zitierte Publikation entstand als Entwurf eines Grundsatzpapiers für das Bundesministerium des Innern und den Arbeitskreis V der Innenministerkonferenz. Erarbeitet von Wolfram Geier im Auftrag der Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ) im Bundesverwaltungsamt (März 2002) „Für eine neue Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland – Überlegungen für eine gemeinsame Rahmenkonzeption zur Weiterentwicklung des Zivilschutzes.“ Die von mir verwendeten Zitate entstammen der 2. Auflage vom November 2010. Besonders interessant erscheint der Hinweis als Fußnote auf Seite 37 „ Die Defizite wurden vor allem im Rahmen der Anthrax-(Fehl-) Alarme in Deutschland im November 2001 deutlich; vgl. auch Bundesverwaltungsamt (Hrsg.): „Kehren die Seuchen zurück?“, Schriftenreihe WissenschaftsForum, Bonn 2001.“ Im weiteren Textverlauf bezieht sich der Autor in erster Linie auf terroristische und extremistische Handlungen, wie zum Beispiel den Giftgasanschlag der AUM-Sekte in der Tokioter U-Bahn1995. Bemerkenswert sind allerdings die Folgerungen über erkannte Defizite in unserem Land.

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02.01.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Soziale Politik für Dich - Das ist neu zum 1. Januar

 

Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein die steuerlichen Verbesserungen können mehrere Hundert bis über 1.000 € zusätzlich in die Haushaltskasse bringen.

 

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17.12.2020 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

BayernSPD kritisiert Umgang mit Einzelhändlern bei Click and Collect und fordert Task Force gegen Ladensterben

 

Der bayerische Einzelhandel steht seit der Coronakrise massiv unter Druck. BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch und die wirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, Annette Karl, kritisieren deshalb das bizarre Ankündigungs-WirrWarr um eine Click & Collect Option für die bayerischen Händler und fordern eine bayerische Task Force Einzelhandel sowie ein klares Konzept für die schrittweise Wiedereröffnung mit der Situation angemessenen Hygienekonzepten.

Uli Grötsch: „Erst ruft der Wirtschaftsminister die Ladenbesitzer explizit dazu auf, funktionierende Click & Collect-Konzepte für die Zeit der Ladenschließungen vorzubereiten. Dann bläst die Söder-Regierung diese Möglichkeit nur Stunden vor Lockdown-Beginn ab. Dieses Kommunikationschaos, das wir vom Corona-Management der Staatsregierung bereits von anderen Stellen kennen, schadet in dieser schwierigen Lage den Händlern zusätzlich. Dabei bräuchte es jetzt echte bayerische Kraftanstrengungen, um ein Ladensterben zu verhindern.“

04.06.2020 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket - „Mit Wumms“

 

Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben.

„Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“, fasste Vizekanzler Olaf Scholz die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zusammen. Zuvor hatten die Spitzen von Regierung und Koalition insgesamt 21 Stunden die Einzelheiten verhandelt.

Von „beispielhaften Ergebnissen“ sprach auch SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Denn allein die Mehrwertsteuersenkung werde die Verbraucherinnen und Verbraucher um rund 20 Milliarden Euro entlasten. Vom 1. Juli 2020 bis Ende des Jahres wird die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 % sinken, beim ermäßigten Satz werden es statt 7 nun 5 % sein. Hinzu kommt für Familien ein Kinderbonus von 300 Euro für jedes Kind. Dafür hatte sich die SPD schon im Vorfeld stark gemacht.

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

Mandatsträger

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

Bayern-SPD News

von: Uli Grötsch | "Unser gemeinsamer Einsatz hat sich gelohnt", eröffnete der SPD-Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch dem Weidener Oberbürgermeister Jens Meyer, als er ihm die gute Nachricht aus …

BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch, Stellvertretender innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Florian Ritter, Sprecher im Kampf gegen Rechtsextremismus der …

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